Polizei Rheinland-Pfalz

Polizei Rheinland-Pfalz
	Logo der Polizei Rheinland-Pfalz
Staatliche Ebene	Land
Stellung	Polizei
Aufsichtsbehörde	Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz
Hauptsitz	Mainz, Rheinland-Pfalz
Bedienstete	ca. 9300 Beamte
Netzauftritt	www.polizei.rlp.de

Die Polizei Rheinland-Pfalz ist die Landespolizei des deutschen Bundeslandes Rheinland-Pfalz. Sie ist in acht Polizeibehörden gegliedert.

Zu den eigenständigen Polizeibehörden zählen neben den fünf regionalen Polizeipräsidien in Koblenz, Mainz, Trier, Ludwigshafen (Rheinpfalz) und Kaiserslautern (Westpfalz) auch das Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT), das Landeskriminalamt (LKA) sowie die Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz (HdP).

Auftrag

Aufgaben

Die Aufgaben ergeben sich aus Recht und Gesetz.

Auftrag ist insbesondere die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung mit dem Schwerpunkt der Gefahrenabwehr, einschließlich der Gefahrenvorsorge und der vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. Als Strafverfolgungsbehörde geht die Polizei gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor. Die Polizei leistet darüber hinaus im Rahmen ihrer Verkehrssicherheitsarbeit Beiträge zum Straßen-, Schienen- und Schiffsverkehr.

Rechtsgrundlagen

Für den Bereich der Gefahrenabwehr ergeben sich die Eingriffsbefugnisse der Polizei aus dem Rheinland-Pfälzischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG).

Die Ermächtigung zum Einschreiten bei der Strafverfolgung ergibt sich aus der Strafprozessordnung (StPO).

Internationale Kooperationen

Die Polizei des Landes Rheinland-Pfalz unterhält internationale Kontakte und betreibt eine Vielzahl an internationalen Kooperationen mit anderen Staaten. Dazu gehören unter anderem Australien, Belgien, Frankreich, Bulgarien, Estland, Finnland, Georgien, Großbritannien, Israel, Katar, Kroatien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Polen, Rumänien, Schweden, die Schweiz, Katalonien, die Vereinigten Staaten von Amerika sowie diverse Agenturen oder Netzwerke im Rahmen der Europäischen Union. Das Landeskriminalamt, die Bereitschaftspolizei, einzelne Polizeipräsidien oder auch die rheinland-pfälzische Bildungseinrichtung der Polizei wirken wechselseitig beispielsweise an Seminaren, Hospitationen, Praktika, Übungen oder auch Erfahrungs- und Informationsaustauschen mit. Ebenfalls finden zwischen einigen Ländern anlassabhängig ein Kräfteaustausch und eine gegenseitige Unterstützung bei Einsätzen statt.

Mit dem afrikanischen Staat Ruanda, mit dem Rheinland-Pfalz seit 1982 eine so genannte „Graswurzelpartnerschaft“ unterhält, findet auch auf polizeilicher Ebene eine Kooperation statt. Im Rahmen des internationalen Stipendiatenprogrammes des Bundeskriminalamtes, das durch das Landeskriminalamt in Rheinland-Pfalz unterstützt wird, konnte einem Ermittler aus Ruanda ein Praktikum ermöglicht werden. Ziel ist es, ein weltweites Netzwerk aufzubauen, um so eine enge Kooperation der Kriminalpolizisten zu ermöglichen.

Organisation

Die Rheinland-Pfälzische Polizei untersteht dem Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz mit der Abteilung „Polizei“ in Mainz als oberste Dienstbehörde.

Die Polizeiabteilung setzt sich aus folgenden Referaten zusammen:

Referat 341: Polizei- und Ordnungsrecht, Organisation, Glücksspielaufsicht
Referat 342: Personal der Polizei
Referat 343: Kriminalitätsbekämpfung
Referat 344: Inspekteur der Polizei, Führung, Einsatz, Verkehrssicherheitsarbeit, Lagezentrum und Koordinierungsstelle Kommunikation der Polizei
Referat 345: Polizeitechnik; Koordinierende Stelle für den Digitalfunk der BOS Rheinland-Pfalz
Referat 346: Aus- und Fortbildung der Polizei, Internationale Zusammenarbeit, Datenschutz
Referat 348: Haushalt, Liegenschaften, Gesundheitsmanagement in der Polizei
Referat 349: Leitstelle Kriminalprävention

Gliederung der Polizeipräsidien in der Fläche

Das Polizeipräsidium Koblenz, im Nordosten des Landes Rheinland-Pfalz und in direkter Nachbarschaft zu den Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Hessen gelegen, deckt mit seiner geografischen Zuständigkeit ein Gebiet von 6.440 Quadratkilometern ab. Diese Behörde, als größtes Polizeipräsidium in Rheinland-Pfalz, betreut mit rund 2.600 Mitarbeitern 1.220.000 Einwohner in der Mittelgebirgslandschaft um Rhein, Mosel, Lahn und Ahr.

Das Polizeipräsidium Mainz: Der Zuständigkeitsbereich der Behörde wird im Osten vom Rhein begrenzt und reicht von Bacharach bis Worms. Im Westen reicht die Zuständigkeit bis nach Kirn und Umgebung, im Süden werden Kirchheimbolanden und ein Teil des Donnersbergkreises betreut. Insgesamt umfasst die Fläche 2.500 Quadratkilometer und beherbergt über 800.000 Bewohner.

Das Polizeipräsidium Trier: Kartographisch am südwestlichen Rand des Polizeibezirks Trier gelegen, bildet die alte, zugleich jedoch moderne Stadt Trier das kriminal- und verkehrsgeographische Zentrum des Polizeipräsidiums Trier. Die Stadt Trier ist mit ihrer über 2000-jährigen Geschichte die größte Stadt im Präsidialbereich und Sitz des Polizeipräsidiums Trier. Das Zuständigkeitsgebiet reicht jedoch deutlich über die Stadt Trier hinaus: Entlang der luxemburgischen und belgischen Grenze, angrenzend an Nordrhein-Westfalen, im Norden und Nordosten an den Bezirk des Polizeipräsidiums Koblenz, östlich davon bis zum Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mainz, weiter nach Süden angelehnt an das Saarland – rund 6.000 Quadratkilometer in Eifel, Moseltal und Hunsrück.

Das Polizeipräsidium Rheinpfalz mit Sitz in Ludwigshafen: Der Zuständigkeitsbereich der Behörde liegt im Südosten von Rheinland-Pfalz und in ihm leben rund 885.000 Menschen. Er umfasst mit etwa 2.400 km² die Vorderpfalz und die Südpfalz und gehört zum Wirtschaftsraum Rhein-Neckar.

Das Polizeipräsidium Westpfalz: Der Zuständigkeitsbereich liegt im Südwesten von Rheinland-Pfalz und erstreckt sich vom Nordpfälzer Bergland über den Westrich bis hinunter in den Pfälzer Wald. Größte Stadt im Präsidialbereich und damit auch Sitz des Polizeipräsidiums ist die Universitätsstadt Kaiserslautern.

Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik

Das Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT) ist die jüngste Behörde in der rheinland-pfälzischen Polizeilandschaft und hat mit Wirkung zum 1. Oktober 2017 planmäßig seinen Betrieb aufgenommen. Im PP ELT arbeiten die ehemals eigenständigen Organisationseinheiten der Bereitschaftspolizei, der Zentralstelle für Polizeitechnik, der Wasserschutzpolizei, des polizeiärztlichen Dienstes (PäD) und der Spezialeinheiten nun unter einem gemeinsamen Dach. Aufgrund der damit einhergehenden, vielfältigen Aufgaben wird das Präsidium in ganz Rheinland-Pfalz tätig, Teile seiner Organisationseinheiten auf Ersuchen anderer Länder sogar bundesweit, womit das PP ELT auch personell eines der größten Polizeipräsidien in Rheinland-Pfalz darstellt.

Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz

Das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz (LKA) ist die Zentralstelle der Kriminalitätsbekämpfung mit Sitz in Mainz. Ihm ist die Fachaufsicht über die Tätigkeitsbereiche der Polizei im Land übertragen, die auf die Verhinderung und Verfolgung von Straftaten ausgerichtet sind. Somit hat die Behörde zahlreiche zentrale und koordinierende Funktionen in der Kriminalitätsbekämpfung. Wesentliche Aufgabe der Zentralstelle ist es, die örtlichen Polizeidienststellen durch Serviceleistungen zu unterstützen.

Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz

Die 2015 gegründete Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz (HdP) als zentrale Bildungseinrichtung ist für die Aus- und Fortbildung aller Bediensteten der rheinland-pfälzischen Polizei zuständig. Derzeit bildet sie mehr als 1400 Studierende aus. An der HdP kann ein fächerübergreifendes Studium mit dem anerkannten Abschluss „Bachelor of Arts“ erworben werden. Das Studium beinhaltet neben der fachtheoretischen und berufspraktischen Lehre auch internationale und interkulturelle Themengebiete. Neben dieser Hauptaufgabe kooperiert die Hochschule der Polizei mit anderen Bildungseinrichtungen aus europäischen Nachbarländern, anderen Bundesländern, der Deutschen Hochschule der Polizei sowie anderen Hochschulen mit dem gemeinsamen Ziel, die Sicherheitsforschung fortzuentwickeln.

Nachwuchsgewinnung

Die Polizei Rheinland-Pfalz hat ihre Strukturen und Instrumente zur Nachwuchsgewinnung an zeitgemäße Verfahren angepasst, um die Attraktivität als Arbeitgeber im Bewerbungsverfahren erhöhen zu können. So etablierte sie unter anderem in ebendiesem Bereich zum Beispiel das Online-Bewerbungsverfahren.

Im Weiteren setzt man auf Anwerbung durch Polizeibeamte, die mit Jugendlichen und potentiellen Bewerbern in ein persönliches Gespräch kommen, um auf diese Art und Weise unmittelbar und unkompliziert offene Fragen zu klären, aus dem Polizeialltag zu berichten oder hilfreiche und praktische Ratschläge unterschiedlichster Gestalt erteilen können.

Auch Merchandising, Informationsveranstaltungen und „Tage der offenen Tür“ an polizeilichen Bildungseinrichtungen gehören zu den eingesetzten Mitteln der Nachwuchsgewinnung.

Zur Bewerberauswahl nutzt die Polizei ein mehrstufiges Auswahlverfahren, das an den Standorten Mainz-Hechtsheim, Enkenbach-Alsenborn und Wittlich-Wengerohr stattfindet. Bewerber unterschiedlicher Laufbahnen absolvieren dabei unterschiedliche Tests – das Auswahlverfahren besteht jedoch immer aus einem schriftlichen Eignungstest, einem Sporttest, einem strukturierten Interview und der polizeiärztlichen Untersuchung.^[2]^[3]

Öffentlichkeitsarbeit

Koordinierungsstelle Kommunikation der Polizei Rheinland-Pfalz

Im Ministerium der Innern und für Sport befindet sich seit Oktober 2017 die Koordinierungsstelle Kommunikation der Polizei Rheinland-Pfalz, die mit dem Ziel der Entwicklung und Umsetzung einer Kommunikationsstrategie im Hinblick auf interne und externe Kommunikation eingerichtet wurde. Intendiert ist auch, eine einheitliche und zeitgemäße Öffentlichkeitsarbeit der Polizei sicherzustellen und stetig fortzuentwickeln. Die Koordinierungsstelle Kommunikation arbeitet eng mit den Pressestellen der einzelnen Polizeibehörden zusammen.

Nutzung sozialer Netzwerke

Die Polizei Rheinland-Pfalz hat ihre Öffentlichkeitsarbeit in den letzten Jahren zunehmend auf das Feld der sozialen Medien ausgeweitet. Sie betreibt Accounts bei Facebook, Twitter, Instagram und YouTube und informiert die Nutzer auf diese Art und Weise über diverse Themen aus dem Polizeialltag, verschiedene Aktionen sowie Veranstaltungen und dergleichen mehr.

Die Flächenpräsidien betreiben zusätzlich regionale Kanäle auf Twitter.

Polizeiliche Kriminalstatistik und Verkehrsunfallstatistik

Jährlich werden die statistischen Erhebungen über alle bekannt gewordenen Straftaten in Rheinland-Pfalz einschließlich der mit Strafe bedrohten Versuche sowie Informationen über ermittelte Tatverdächtige und Opfer in Gestalt der polizeilichen Kriminalstatistik veröffentlicht.

Ebenso findet einmal pro Jahr die Publikation der Verkehrsunfallstatistiken, in der die Unfallentwicklung sowie die polizeilichen Maßnahmen der Verkehrssicherheitsarbeit dargestellt werden, statt.

Am Ende dieser Seite befinden sich Hyperlinks zu den entsprechenden Dokumenten.

Uniform

Rheinland-Pfalz hat sukzessive die blaue Polizeiuniform der Hessischen Polizei übernommen. Bis zum Jahr 2012 sollten alle Beamten mit der neuen Uniform eingekleidet worden sein. Am 21. März 2014 stellte das für die Polizei zuständige Innenministerium die neuen blaue Uniformen vor, die Zug um Zug neben Rheinland-Pfalz auch in Hessen und dem Saarland eingeführt werden.^[4]^[5] Die Standarduniform setzt sich hierbei zusammen aus:

Uniformhemd (Kurz- und Langarm)
Strickjacke
Windbreaker (Softshelljacke)
Anorak (Winterjacke)
Lederjacke
signalgelbe Regenjacke
Uniformhose
Uniformledergürtel
Einsatzschuhe (Stiefel und Halbschuhe)
Handschuhe
Schirmmütze
Wintermütze

Darüber hinaus werden auch spezielle Uniformen für besondere Einsatzsituationen verwendet. Hierzu gehören beispielsweise die Motorradbekleidung oder der Einsatzanzug, welcher insbesondere bei Demonstrationen und Fußballeinsätzen getragen wird.

Polizeitechnik

Polizeibeamte des Landes Rheinland-Pfalz sind im Bereich der Schutzpolizei und der Bereitschaftspolizei grundsätzlich mit folgenden Führungs- und Einsatzmittel ausgestattet:

Ballistische Schutzweste der Marke Mehler Vario System
Dienstpistole Walther P99Q
DEIG (Distanz-Elektroimpulsgerät) der Marke Axon Enterprise
EKA (Einsatzstock-kurz-ausziehbar) der Marke Bonowi
EMS (Einsatzmehrzweckstock)
Reizstoffsprühgerät RSG 4
PEL (Polizeieinsatzleuchte) der Marke LED Lenser
Stahlhandfesseln

Für besondere Einsatzlagen stehen darüber hinaus Maschinenpistolen vom Typ HK MP5 zur Verfügung.^[6] Im Zuge der wachsenden Bedrohung durch terroristische Anschläge wurde das Einsatzkonzept „lebensbedrohliche Einsatzlagen“ durch die Polizei Rheinland-Pfalz ins Leben gerufen. Hierzu gehört neben einem speziellen Training für alle Einsatzbeamten auch die Anschaffung von schweren ballistischen Schutzwesten der Schutzklasse IV, Titanhelmen, erweiterter Erste-Hilfe Ausstattung und Zieloptiken für die HK MP5.^[7]^[8]

Die Polizei Rheinland-Pfalz nutzt als Einsatzfahrzeuge überwiegend Fahrzeuge der Marken Mercedes-Benz, Volkswagen und Audi. Aktuelle Funkstreifenwagen sind

Die Autobahnpolizei nutzt als Streifenwagen VW Touran, Mercedes-Benz E-Klasse T-Modell,^[9] VW T6 und Audi A6 Avant Quattro. Im Zuge der Farbumstellung werden neue Fahrzeuge in der neuen Farbgebung blau-weiß bzw. blau-silber beschafft. Ende 2006 wurden die ersten blau-silbernen Streifenwagen der Polizei übergeben.

Seit dem 1. März 2007 werden neue Polizeifahrzeuge nicht mehr mit Kennzeichen in der Form „MZ-3XXXX“ versehen, sondern mit „RPL 4-XXXX“ (für „Rheinland-Pfalz Landesregierung“). Dies geschah im Zuge des Wegfalls der Behördenkennzeichen.

Motorräder der Marke BMW in alter grün-weißer und in alter grün-silberner Farbgebung
Einsatzfahrzeug VW T4 als Halbgruppenkraftwagen der Bereitschaftspolizei in alter grüner Farbgebung
Streifenwagen Mercedes-Benz C-Klasse in alter grün-silberner Farbgebung
Streifenwagen Mercedes-Benz C-Klasse in blau-silberner Farbgebung
Streifenwagen Audi A 6 Avant Quattro in blau-weiß-gelber Farbgebung