Stützpunkt Sde Teiman

Lage des Stützpunktes Sde Teiman

Der Militärstützpunkt Sde Teiman liegt zehn Kilometer nordwestlich der Stadt Beʾer Scheva in der Wüste Negev. Er ist eine Einrichtung der israelischen Streitkräfte. Seit den 1950er Jahren waren verschiedene Militäreinheiten im Stützpunkt stationiert. Auf dem Stützpunkt befindet sich eine Kommandozentrale, ein Fahrzeugdepot und ein Standort der Militärpolizei. An den Stützpunkt grenzt südöstlich der Flughafen Be’er Scheva an. Im Krieg in Israel und Gaza seit 2023 wurde der Stützpunkt als improvisiertes Gefangenenlager für Palästinenser ausgebaut.

Auf dem Stützpunkt ist seit 2020 unter anderem die Jerusalem-Brigade des israelisches Südkommandos stationiert.^[1] Der Stützpunkt umfasst eine Kommandozentrale und ein Depot für Militärfahrzeuge. Auf dem Stützpunkt befindet sich ein Standort der Militärpolizei. Während verschiedenen Kriegen zwischen Israel und der Hamas hielt das Militär zeitweise eine geringe Anzahl an Menschen aus dem Gazastreifen gefangen, da der Stützpunkt nahe des Gebiets liegt und die Militärpolizei für Militärgefängnisse zuständig ist.^[2]

Die Basis sollte als eine Logistikzentrale ausgebaut werden, in der fünf logistische Einrichtungen für Kampfausrüstung, Treibstoff, Ersatzteile, Nahrung und medizinische Ausrüstung zusammengeführt werden sollten, dafür waren im Jahr 2018 die Arbeiten im Gange.^[3]

Auf dem Stützpunkt wurde nach Beginn des Krieges in Israel und Gaza 2023 ein Gefangenenlager für Palästinenser eingerichtet. Israel bezeichnet die Inhaftierten als ungesetzliche Kombattanten. Zunächst wurden Palästinenser, die während des Angriffs der Hamas auf Israel ab dem 7. Oktober 2023 in Israel gefangen genommen wurden, nach Sde Teiman gebracht und in einer leeren Halle für Panzer festgehalten. Nach dem Beginn der militärischen Aktivitäten Israels im Gazastreifen Ende Oktober 2023 wurden derartig viele Gefangene auf den Stützpunkt gebracht, dass drei weitere Hangars als Gefängnisse umfunktioniert wurden und ein Büro der Militärpolizei für Verhöre herhielt.^[2] Im Mai 2024 waren neben den Hangars auch Zelte zur Behandlung durch Militärärzte und ein weiterer abgetrennter Bereich unter der Kontrolle des Geheimdienstes Schin Bet Teil des Gefangenenlagers.^[2]

Die Leiter des Stützpunktes gaben an, dass rund 70 Prozent der Palästinenser auf dem Gelände gefangen gehalten wurden, nachdem sie verhört wurden. In einer Investigativreportage schrieb die New York Times, dass bis Mai 2024 mindestens 1200 Menschen als Zivilisten identifiziert wurden, und ohne Anklage oder Kompensation in den Gazastreifen zurückgebracht wurden. Die Zeitung berichtete, dass den Gefangenen bis zu 75 Tage lang keine Möglichkeit gegeben wurde, sich vor einem Richter zu verteidigen und bis zu 90 Tage lang keine Vertretung durch einen Anwalt zugestanden wurde. Zudem sei der Aufenthaltsort der Gefangenen vor Interessensvertretungen und dem Internationalen Roten Kreuz geheim gehalten worden.^[2] Bis Mai 2024 starben von insgesamt rund 4.000 Gefangenen 35 in der Einrichtung oder in Krankenhäusern in Israel. Das Militär gibt an, sie seinen an Verletzungen gestorben, die aus der Zeit vor der Internierung datierten. Militärermittler untersuchten laut New York Times die Todesfälle.^[2]

Im Juli 2024 verlegte das israelische Militär auf Anweisung der Regierung 140 Gefangene in das Gefängnis Ketziot. Die Regierung gab bekannt, das Gefangenenlager in Sde Teiman abbauen zu wollen. Dem war eine Petition der Vereinigung für Bürgerrechte in Israel an das Oberste Gericht Israels vorausgegangen.^[4] Im August 2024 forderte das Gericht die Regierung auf, darzulegen, warum die Zugangsverweigerung für das Rote Kreuz nicht illegal sei.^[5]

Ehemalige Inhaftierte berichteten in Interviews mit dem amerikanischen Fernsehsender CNN und der New York Times über Folter. Misshandlungen wurden auch von medizinischem Personal der Einrichtung in Interviews mit beiden Medien bestätigt.^[2][6] Das israelische Militär stritt dies ab.^[2] Die Streitkräfte bestätigten, dass einige Gefangene über längere Zeiträume gefesselt mit verbundenen Augen festgehalten würden, dies sei jedoch zum Schutz des israelischen Personals notwendig und daher rechtens.^[7]

Der Spiegel zitiert einen israelischen Whistleblower, der als Arzt in Sde Teiman gearbeitet hatte, dass Amputationen aufgrund von Infektionen, hervorgerufen durch Kabelbinder, mit denen die Gefangenen gefesselt wurden, im Lazarett des Militärlagers als „Routine“ gesehen würden. Ebenso sprachen ehemalige Gefangene gegenüber dem Spiegel davon, dass sie während ihrer Internierung Opfer von sexualisierter Gewalt geworden seien.^[8] Mohammed Abu Selmia, Direktor des Al-Schifa-Krankenhauses berichtete im British Medical Journal nach seiner Internierung in Sde Teiman, dass es systematische Misshandlungen und Folterhandlungen an den Gefangenen gebe, sowie medizinische Hilfe verweigert würde. Israelische Soldaten missachteten seiner Meinung nach das humanitäre Völkerrecht.^[9] Im Juli 2024 veröffentlichte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International einen Bericht über Folter und Misshandlungen an Gefangenen in Sde Teiman. Amnesty interviewte ein 14-jähriges Kind, das angab, geschlagen, mit Zigaretten verbrannt und mit verbundenen Augen und gefesselten Händen festgehalten worden zu sein. Die Organisation forderte Israel auf, die unbefristete Inhaftierung von Palästinensern aus dem Gazastreifen und die „zügellose Folter“ zu beenden.^[10]

Ende Juli 2024 wurde ein Video aus dem Internierungslager im israelischen Fernsehsender Channel 12 veröffentlicht, das zeigen soll, wie Soldaten einen palästinensischen Gefangenen in einer Gruppenvergewaltigung mit einer Metallstange foltern, wodurch er schwere Verletzungen am Anus, am Mastdarm, an der Lunge und gebrochene Rippen davongetragen haben soll.^[11]

Die Veröffentlichung ereignete sich, nachdem neun Soldaten, die der Folter verdächtigt wurden, zur Befragung festgenommen worden waren. National-religiöse Aktivisten und mehrere Parlamentarier, darunter der Minister für Kulturerbe, Amihai Eliyahu, drangen daraufhin aus Protest in den Stützpunkt Sde Teiman ein, um die Soldaten vor der Festnahme durch die Militärpolizei zu schützen. Danach zogen die Protestierenden zur Militärbasis Beit Lid im Westjordanland, dem Hauptquartier der Militärpolizei Israels. Dort waren die Verdächtigen zum Verhör gebracht worden.^[12] Teile der israelischen Regierung äußerten sich, die Ermittlungen seien ein „Verrat an der Armee“. Die Tagesschau zitierte eine Nachricht des rechtsextremen israelischen Finanzministers Bezalel Smotrich, in der er schrieb, dass die verdächtigten Soldaten Helden seien, denen Ehre erwiesen werden solle.^[13]

Commons: Be'er Sheva (Teyman) Airport – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Monitor: Folter-Vorwürfe: Inside Israels Haftlager, Westdeutscher Rundfunk Köln, 23. Mai 2024 (10:15 Min.)